Scholz: Gesetze gegen Antisemitismus "mit aller Strenge" umsetzen

2023-10-17 62

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Großangriff der Hamas gegen Israel in Berlin angekündigt, dass bestehende Gesetze gegen Antisemitismus in Deutschland künftig "mit aller Strenge" umgesetzt werden sollten. "Wer israelische Fahnen verbrennt, wer das Töten von Menschen bejubelt, der begeht Straftaten und die werden von den deutschen Strafbehörden auch verfolgt", betonte Scholz bei einem gemeinsamen Termin mit dem jordanischen König Abdullah.