Türkis-Blau: ÖVP und FPÖ auf Koalitionskurs

2017-10-24 0

Österreichs Wahlsieger Sebastian Kurz hat sich schon gut eine Woche nach der Wahl für die rechtspopulistische FPÖ als möglichen Bündnispartner entschieden. Die konservative ÖVP werde mit der FPÖ Koalitionsverhandlungen aufnehmen sagte Sebastian Kurz am Dienstag in Wien. Es gebe viele inhaltliche Überschneidungen und vor allem einen gemeinsamen Veränderungswillen.

“Ich glaube, dass Österreich eine rasche und schnelle Regierungsbildung verdient. Ich glaube auch, dass das Land eine stabile Regierung mit einer ordentlichen Mehrheit im Parlament verdient. Ich habe mich daher entschieden, heute Heinz-Christian Strache und die FPÖ einzuladen, in Regierungsverhandlungen einzutreten, um eine trürkisblaue Regierung vorzubereiten.”

Kurz betonte erneut, dass eine ÖVP-FPÖ-Regierung eine eindeutige proeuropäische Ausrichtung haben müsse.

“Die Republik Österreich kann nur stark sein, wenn wir in Europa nicht nur Mitglied der Europäischen Union sind, sondern auch aktiv daran mitarbeiten, die Europäische Union zu stärken. Insbesondere aufgrund des Ratsvorsitzes, den wir im 2. Halbjahr 2018 innehaben, ist das eine zentrale Aufgabe einer künftigen Bundesregierung.”

Die Sozialdemokraten unter dem SPÖ-Chef und amtierenden Kanzler Christian Kern hatten zuvor entschieden, sich auf die Oppositionsrolle einzurichten. Die Partei schloss aber auch nicht aus, die ÖVP in einer Minderheitsregierung zu unterstützen.