US-Präsident Donald Trump hat sich erneut zur NATO bekannt und erstmals ein Treffen mit den Verbündeten im Hauptquartier in Brüssel angekündigt. Das bestätigten beide Seiten nach einem Telefonat zwischen Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Der Termin soll Ende Mai sein, steht aber noch nicht fest.
Thema des Telefonats waren außerdem die Beiträge der übrigen NATO-Mitglieder. Die seien viel zu niedrig, wie Trump auch während eines Besuchs beim US-Zentralkommando auf der Air-Force-Basis MacDill in Florida betonte.
“Amerika steht an der Seite jener, die für die Verteidigung unserer Freiheit einstehen. Wir halten euch den Rücken frei, zu jeder Stunde, jeden Tag, jetzt und immer. Das bedeutet auch, dass wir Alliierte, die uns gegenüber sehr unfair sind, dazu bringen müssen, ihren fairen Anteil zu zahlen. Wir sind sehr für die NATO. Wir fordern nur, dass alle NATO-Mitglieder ihren vollen und angemessenen finanziellen Beitrag zur NATO-Allianz zahlen, was viele von ihnen nicht getan haben.”
Die Beiträge sind innerhalb der NATO nicht erst seit Donald Trump Thema neu. Dabei geht es in erster Linie um die indirekten Beiträge, nämlich die jeweiligen Rüstungsausgaben der Staaten. Im Jahr 2014 hatten sich die Mitgliedsländer darauf geeinigt, jeweils etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in ihre eigenen Verteidigungsbudgets zu stecken. Auf diesen Wert kommen derzeit aber nur eine Handvoll der 27 NATO-Mitglieder. Die USA sind mit 3,4 Prozent sowohl relativ als auch absolut der Spitzenzahler.
Deutschland etwa trägt rund ein Siebtel der vergleichsweise geringen laufenden Unterhaltskosten der NATO, gibt derzeit aber nur 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte im Oktober an, die Ausgaben mittelfristig auf den geforderten Wert zu erhöhen, was Mehrausgaben von rund 20 Milliarden Euro pro Jahr bedeutet.
