US-Minister befiehlt: Weg frei für umstrittene Dakota-Pipeline

2017-02-01 16

Der amtierende Heeresminister der Vereinigten Staaten hat das United States Army Corps of Engineers angewiesen, die fehlende Genehmigung zum Bau der umstrittenen Dakota Access Pipeline zu erteilen. Dies erklärten zwei US-Abgeordnete am Dienstagabend (Ortszeit). Gegen den Bau der Pipeline hatten zeitweise bis zu bis zu 10.000 Menschen in einem Protestcamp nahe der Baustelle protestiert. Umweltschützer befürchten eine Verschmutzung des Trinkwasser, Indianer protestierten gegen die Entweihung ihnen heiliger Stätten.

Die 1.886 Kilometer lange Pipeline soll Öl von den Tausenden Frackingbohrstellen Nord Dakotas durch vier Bundesstaaten zu den Raffinerien im Bundesstaat Illinois transportieren. Sie ist bis auf ein wenige Kilometer langes Stück am Missouri fertiggestellt.

Wegen der Proteste hatte die Regierung Obama eine Umweltverträglichkeitsprüfung (EIS) durch das für den Gewässerschutz zuständige United States Army Corps of Engineers angeordnet. Diese Prüfung soll nun auf Anordnung des Ministers rasch im Sinne der Pipielinebetreier abgeschlossen werden.

Der Stamm der Standing Rock Sioux, an dessen Reservat die Pipeline vorbeiführt, kündigte an, gegen eine etwaige Baugenehmigung zu klagen. Das United States Army Corps of Engineers sei gesetzlich verpflichtet, die Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Der Minister könne dem Corps weder das Ergebnis dieser Prüfung vorschreiben noch die Beendigung der Umweltprüfung.

US-Präsident Donald Trump hatte vor einer Woche die Streitkräfte angewiesen, die Genehmigung der Pipeline voranzutreiben.

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