Regierung im Eiltempo: Gentiloni präsentiert neues italienisches Kabinett

2016-12-12 0

Schneller geht kaum: Der neu ernannte italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat sein Kabinett präsentiert – schon einen Tag nachdem er zum Regierungschef berufen wurde. Fast alle Minister der alten Regierung bleiben im Amt. Ein Zeichen dafür, dass Gentiloni, wie angekündigt, die Politik seines Vorgängers Matteo Renzi fortführen wird. “Ich kann nicht die politischen Schwierigkeiten verleugnen, die sich aus dem Referendum und der anschließenden Regierungskrise ergeben”, so Gentiloni. “Das sind Schwierigkeiten, denen wir uns stellen müssen. Die Regierung wird sich umgehend an die Arbeit machen und alle Kräfte auf die zu lösenden Probleme konzentrieren.”

Pier Carlo Padoan bleibt Finanzminister. Er gilt in der aktuellen Krise als unverzichtbar, nicht zuletzt, weil sich die Krise der ältesten Bank der Welt, Monte dei Paschi di Siena, immer mehr zuspitzt. Der bisherige Innenminister Angelino Alfano wechselt ins Außenamt. Nun steht nur noch das Vertrauensvotum der beiden Parlamentskammern aus, dann kann das neue Kabinett seine Arbeit aufnehmen. Lange Bestand wird es aber voraussichtlich nicht haben. Der Grund: Fast alle Parteien fordern Neuwahlen.