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Erna Solberg: "Jeder, der hier Zuflucht sucht, muss nach norwegischen Standards leben!"

2016-11-21 11

Biographie: Erna Solberg

geboren am 24. Februar 1961 in Bergen
seit Oktober 2013 Ministerpräsidentin von Norwegen
seit 2004 Vorsitzende der konservativen Partei Høyre
trägt seit 2001 den Spitznamen “Eiserne Erna” wegen Kompromisslosigkeit bei ihrer Amtsführung und Verschärfung der Einwanderungspolitik


spielt gerne Computerspiele, im Moment gerade Pokemon Go




Obwohl es ein relativ kleines Land ist, stehen in Norwegen viele heiße, globale Themen auf der Agenda. Die Ministerpräsidentin muss sich mit brennenden Fragen beschäftigen, wie wachsenden Spannungen mit Russland, Großbritanniens Entscheidung, die Europäische Union zu verlassen, der Flüchtlingskrise – und auch der weltweiten Begeisterung für Pokemon Go. Am Rande des Weltforums für Demokratie im französischen Straßburg sprachen wir mit der norwegischen Ministerpräsidentin Erna Solberg – bei The Global Conversation.

Isabelle Kumar, euronews:
“Sie haben eine relativ kurze Grenze zu Russland. Jüngst haben sie eingewilligt, US-Militärtruppen in Ihrem Land zu stationieren. Das scheint eine gewisse Unzufriedenheit in Moskau ausgelöst zu haben.”

Erna Solberg:
“Da mache ich mir keine Sorgen. Wir haben sehr gute Beziehungen zu Russland in Hinsicht auf viele Themen. Wir wollen damit Folgendes sicherstellen: Unsere Verbündeten kommen vor allem in unser Land, um zu lernen, wie man Krieg in einer Wintersituation führt und auch, um mit unseren verschiedenen Einheiten zusammenzuarbeiten.”

Gute Beziehungen zu Russland

Isabelle Kumar, euronews:
“Aber Russland gefällt die Tatsache nicht, dass an seinen Grenzen zu den nordischen Ländern sowie in Osteuropa Truppen aufgestellt werden. Finden Sie nicht, dass dies eine gewisse Provokation darstellt?”

Erna Solberg:
“Wir spüren hier im Norden nicht dasselbe Spannungsniveau, wie wir es zum Beispiel an der Ostsee gesehen haben. Wir stehen fest zu unserem Standpunkt, dass wenn Russland das Völkerrecht bricht, wie in der Ukraine geschehen, wir natürlich das ukrainische Volk unterstützen. Aber hier im Norden versuchen wir eine gute und offene Beziehung mit den Russen zu führen.”

Isabelle Kumar, euronews:
“Sie haben einen Zaun zwischen sich und Russland gebaut – es ist einer der vielen Zäune in diesen Tagen, die die Einwanderung eindämmen sollen. In mancher Hinsicht war dies erfolgreich, die Einwanderung wurde um 95% reduziert.”

Erna Solberg:
“Wir haben im Vorfeld gute diplomatische Gespräche mit Russland geführt. Ich glaube, sie wussten, dass dies auch eine Sicherheitszone für sie ist. Sie haben auf russischer Seite sogar drei Zäune errichtet, noch bevor irgendjemand die norwegische Grenze erreicht. Es war also auch für sie wichtig, die Migrantenströme in dieser Gegend einzudämmen.”

Toleranz für Flüchtlinge

Isabelle Kumar, euronews:
“Ist es denn sinnvoll, Barrieren zu bauen, um Menschen zu stoppen, die dringend Hilfe brauchen?”

Erna Solberg:
“Wir sind eines der Länder, das die meisten Flüchtlinge aufnimmt. 3100 Menschen wurden