US-Präsident Barack Obama war zu einem letzten Staatsbesuch in Berlin zu Gast. Nachdem er sich in Griechenland mit mitreißenden Worten vor allem an die europäischen Bürger gewandt hatte, ging es am Freitag um politische Sachthemen.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte zu einem Mini-Gipfel geladen. Mit dabei: der französische Präsident Francois Hollande, die Ministerpräsidenten von Italien und Spanien Matteo Renzi und Mariano Rajoy sowie die britische Premierministerin Theresa May.
Es ging um die großen Konflikte, die nicht alle in der westlichen Welt stattfinden, aber die die westliche Welt derzeit besonders bewegen: Ukraine, Syrien, Irak und Libyen sowie die daraus hervorgegangene Flüchtlingskrise – Themen, die Merkel dann noch in einem bilateralen Gespräch mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy vertiefte.
“Wir setzen beide darauf, dass wir Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Ländern entwickeln müssen, dass wir alles daran setzen müssen, in Libyen möglichst schnell eine stabile Regierung zu bekommen”, so Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rajoy.
Die Gipfelteilnehmer verständigten sich nach Angaben des Weißen Hauses darauf, dass der Westen an den Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise festhalten solle. Auch solle die transatlantische Partnerschaft weiter vertieft werden, unter anderem durch die Zusammenarbeit im Verteidigungsbündnis NATO.
Extrarunde mit britischer Regierungschefin
Mit der britischen Premierministerin Theresa May hatte Merkel dann noch ein gesondertes Gespräch. Wider Erwarten sollte es dabei jedoch weniger um den Brexit an sich gehen. Diesen muss Großbritannien erst nach Artikel 50 des EU-Vertrags offiziell machen. Theresa May hatte angekündigt, das bis zum März 2017 zu tun. Ein Thema der beiden war die G20-Präsidentschaft, die Deutschland im kommenden Jahr übernimmt.
