Ungarn: Referendum zur Flüchtlingsquote hat begonnen

2016-10-02 3

In Ungarn haben seit dem frühen Morgen die Wahllokale für das umstrittene
Referendum zur Flüchtlingspolitik der EU geöffnet. Angesetzt wurde es von der Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban.

Beobachter rechnen im Ergebnis mit mit einem deutlichen Nein zur Flüchtlingsquote. Viel unsicherer ist hingegen, ob sich auch genügend Wähler an dem Referendum beteiligen. Die Opposition hat zum Boykott aufgerufen. Um gültig zu sein, müssten mehr als die Hälfte der über acht Millionen Wahlberechtigten eine gültige Stimmen abgeben. Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr

Über die Flüchlingsquoten der EU sollen insgesamt 160.000 Flüchtlinge auf die EU-Staaten verteilt werden. Ungarn müsste davon rund 1300 aufnehmen. Die Orban-Regierung sperrt sich dagegen.