Das von der Opposition in Venezuela angestrebte Referendum zur Abwahl des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro wird frühestens im kommenden Jahr stattfinden. Die Opposition droht deshalb mit neuen, massiven Protesten, weil dadurch Neuwahlen verhindert würden.
Findet das Referendum nach dem 10. Januar statt, bleiben laut Verfassung die Sozialisten selbst bei einer Niederlage des Präsidenten an der Macht.
Der Generalsekreär des Oppositionsbündnisses, Jesus Torrealba, sagte:
“Sie stehen mit dem Rücken zur Wand. Wenn 40.000 Wahlmaschinen zur Überprüfung des souveränen Willens des Volkes aufgestellt werden, dann hätten wir innerhalb eines Tages 10 Millionen Wähler hinter uns. Und am selben Tag würden wir ihren Rücktritt fordern.”
Hintergrund der Oppositionskritik ist das Vorhaben des nationalen Wahlrates, nur 5000 Wahlautomaten und damit nur ein Viertel der von der Opposition geforderten Geräte zur Verfügung zu stellen.
Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Zeitplan muss die Opposition zwischen dem 26. und 28. Oktober die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigungen einsammeln, das wären knapp 3,9 Millionen. Gelingt dies, wird das Wahlamt die Volksabstimmung voraussichtlich für Mitte des ersten Quartals 2017 ansetzen.
