Die am Donnerstag ausgehandelte Waffenruhe in der Ostukraine bleibt brüchig. Beide Konfliktparteien warfen sich Verstöße vor und reklamierten für sich, das Feuer der Gegenseite nicht erwidert zu haben. Die prorussischen Separatisten hätten drei ukrainische Soldaten verwundet, hieß es im Präsidialamt in Kiew.
Präsident Petro Poroschenko erklärte in Kiew:
“Unsere Anforderungen sind sehr einfach: Russland muss einen dauerhaften und umfassenden Waffenstillstand im Donbass sicherstellen. Wir haben in den vergangenen 24 Stunden keine Waffenruhe erlebt, sondern über 30 Beschüsse durch Artillerie und Granaten, auch in der Nacht.”
Die Krim sei keine Trumpfkarte für einen Tauschhandel gegen Frieden im Donbass, sagte Poroschenko
Crimea is not a bargaining chip to return Donbas – Poroshenko at #YESUkraine2016 pic.twitter.com/3aohkiGca0— The Bankova (TheBankova) September 16, 2016
Im Donbass gibt es bisher keine Absprachen über einen Truppenabzug von der Front. Ein Hauptstreitpunkt ist die Festlegung der Kontaktlinie, weil die Rebellen auf Geländegwinnen beharren.
Beim Gipfel der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Kirgistan bezeichnete Russlands Präsident Wladimir Putin Vorwürfe aus Kiew wegen der Annexion der Halbinsel Krim als unberechtigt. Die Bewohner der Krim hätten nach UN-Regeln für den Beitritt zu Russland votiert, erklärte Putin:
“Russland hat gar nichts annektiert. Alles, was auf der Krim passiert ist, ist die Folge rechtswidrigen Handelns gewisser politischer Kräfte, das in einen Putsch mündete. Die Krim ist der Russischen Föderation beigetreten, weil die Bewohner es so wollten.”
Auch auf Vermittlung der deutschen und französischen Außenminister war am Donnerstag die Waffenruhe im Kriegsgebiet Donbass in Kraft getreten. Sie ist Bestandteil des im vergangenen Jahr in Weißrussland abgestimmten Minsker Friedensplans.
