In der Ostukraine sollen ab diesem Donnerstag die Waffen schweigen, und zwar für zunächst eine Woche. Ziel ist ein dauerhafter Waffenstillstand. Die Einigung kam unter Vermittlung der Außenminister aus Deutschland und Frankreich, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, zustande. Die Separatisten hatten bereits am Dienstag eine Waffenruhe angekündigt, als “Zeichen guten Willens”, wie es hieß. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gab der Einigung seinen Segen.
#Steinmeier+jeanmarcayrault jetzt in Treffen mit MP VGroysman zu #Waffenstillstand, #MinskerProzess+innenpol. Lage pic.twitter.com/DnmPz9uhLb— Auswärtiges Amt (AuswaertigesAmt) 14. September 2016
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte in Kiew: “Wir sind heute mit der Ankündigung und mit der Zusage aus Moskau hierher gekommen, die uns gestern erreicht hat, dass ab heute nach von seiten der Separatisten die Waffen schweigen werden, zunächst für sieben Tage, beginnend heute Mitternacht.”
#Ukraine – Il n'y a pas d'alternative, ni de plan B. Les accords de Minsk doivent être mis en œuvre : à chacun de remplir ses engagements— Jean-Marc Ayrault (jeanmarcayrault) 14. September 2016
Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault sagte: “Wir haben an die Minsk-Abkommen erinnert. Es gibt dazu keine Alternative, keinen Plan B. Die Minsk-Abkommen müssen umgesetzt werden.”
Pavlo Klimkin, der Außenminister der Ukraine, meinte: “Wir müssen jetzt genau sehen, welche Schritte Russland unternimmt, und wir brauchen Moskaus Garantie zur Erfüllung der Minsker Abkommen. Wenn die Abkommen erfüllt werden, muss am Ende die Möglichkeit stehen, wieder ein Treffen im Normandie-Format abzuhalten.” Mit diesem Normandie-Format, auch Normandie-Quartett genannt, ist ein Treffen auf Regierungs- und Außenministerebene zwischen Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine gemeint, bei dem es um die Lösung des Ukraine-Konflikts geht.
Steinmeier und Ayrault wollen an diesem Donnerstag ins Konfliktgebiet fahren, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Formal gilt im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik bereits seit Februar 2015 eine Waffenruhe. Beide Seiten haben dagegen aber immer wieder verstoßen. Insgesamt gab es in dem Konflikt bereits etwa 10 000 Tote. Deutschland und Frankreich versuchen bereits seit längerer Zeit, zu vermitteln. Zudem hat Deutschland derzeit auch den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne, die für die Kontrolle des Waffenstillstands zuständig ist.
