Am Sonntag wählt Russland ein neues Parlament – auf Russisch: die Duma. Die Wahl hätte eigentlich am 4. Dezember stattfinden sollen, wurde aber vorgezogen. Beobachter rechnen damit, dass es dadurch mehr Enthaltungen geben wird.
Die Wahl lässt viele Russen kalt. Nur 9% geben an, den Wahlkampf verfolgt zu haben, 43% hätten ihn komplett ignoriert. Das geht aus Umfragen des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada hervor.
Mögliche Zusammensetzung der Duma
Die Meinungsforscher rechnen mit einem Sieg der Putin-Partei “Einiges Russland”, deren Kandidat ist der scheidende Ministerpräsident Dmitri Medwedew. Laut Umfragen des Lewada-Instituts kommt die Partei wohl nur auf 41,1% der Stimmen und verlöre damit ihre parlamentarische Mehrheit, die bei 300 Sitzen liegt.
Präsident Wladimir Putin zeigte sich in den vergangenen Tagen demonstrativ an Medwedews Seite.
Die Kommunisten unter Gennadi Sjuganow würden laut Umfrage nicht mehr zweitstärkste Kraft in der Duma. Nur 7,4% der Russen sind demnach bereit, sie zu wählen. Mehrheit der Wähler sind Rentner. Er selbst ist 72 Jahre alt, doch für einen Nachfolger will er bisher keinen Platz machen.
Gute Chancen ausrechnen kann sich laut Lewada die Liberaldemokratische Partei des Ultranationalisten Wladimir Zhirinovski. Demnach wird sie zweitstärkste Kraft mit 12,6% der Stimmen.
Der Chef von “Gerechtes Russland”, Sergei Mironow, ist optimistisch, dass auch seine Partei weiter in der Duma bleibt. Alle vier genannten Kräfte unterstützen Mironow zufolge Präsident Putin.
Opposition
In der Tat werden der Opposition wenig Chancen ausgerechnet, in die Duma einzuziehen – obwohl die 7%-Hürde auf 5% heruntergesetzt wurde.
Selbst der Partei PARNAS unter der Führung des früheren Ministerpräsidenten Michail Kassjanow wird es wohl nicht gelingen, genügend Wähler zu mobilisieren.
Obwohl Russland in der Rezession steckt und die Gehälter zum ersten Mal seit 15 Jahren sinken, ist Putins Zug noch längst nicht abgefahren. Er istn beliebt wie immer.
Beobachtern zufolge bereitet er bereits seine Kandidatur für die Präsidentenwahl 2018 vor.
