Dilma Rousseff: Höhen und Tiefen ihrer Präsidentschaft

2016-09-01 1

Die politische Laufbahn der Dilma Rousseff ist eng mit ihrem Förderer Lula da Silva verbunden. 2011 wurde Rousseff brasilianische Staatspräsidentin – unter Mithilfe von Vorgänger Lula, der nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten durfte. Er hatte die ehemalige Widerstandskämpferin als seine Nachfolgerin aufgebaut.

Doch als Rousseff ins höchste Amt des Staates gewählt wurde, waren die fetten wirtschaftlichen Jahre, die Brasilien unter Lula erlebt hatte, bereits vorbei. Rousseff erbte die Probleme – und den Ärger der Bevölkerung. Die Maßnahmen der Präsidentin und ihres Kabinetts griffen nicht wie von den Brasilianern erhofft. Auch Rousseffs Bemühungen im Kampf gegen Vetternwirtschaft vermochten die sich erhitzende Volksseele kaum abzukühlen.

Die Petrobras-Korruptionsaffäre war ein zusätzlicher Schlag ins Kontor. Viele Brasilianer waren der Meinung, dass die Präsidentin als ehemalige Vorsitzende des Aufsichtsrates des Energiekonzerns weitaus mehr von den Machenschaften wusste, als sie öffentlich einräumte. Der Skandal, in den mehrere Spitzenpolitiker verwickelt waren und sind, ließ die Wut vieler Brasilianer auf die Politik insgesamt ins Unermessliche steigen, dennoch wurde Rousseff im Oktober 2014 wiedergewählt.

Demonstrationen und auch Stimmen, die den Rücktritt der Präsidentin forderten, häuften sich. Dass Brasiliens Wirtschaft lahmte und sich das Land trotz weit verbreiteter Armut Fußball-Weltmeisterschaft und olympische Sommerspiele gönnte, befeuerte den Ärger.

Rousseff bediente sich einer politischen List und holte im März dieses Jahres ihren immer noch beliebten Vorgänger Lula als Kabinettschef ins Boot. Es war ein verzweifelter Versuch, den Druck aus dem Kessel zu nehmen und ihre Kritiker zu besänftigen.

Die Regierungskoalition war kurz darauf am Ende, mit kernigen Reden versuchte Rousseff das Amtenthebungsverfahren abzuwenden, das ihr unter anderem wegen des Vorwurfs der Bilanzfälschung drohte. Aus Sicht der Präsidentin glichen die Vorgänge einem Staatsstreich – zumal ihr einstiger politischer Verbündeter, Vizepräsident Michel Temer, nach der Einleitung des Verfahrens und ihrer Suspendierung die Amtsgeschäfte übernahm. Auch Temers Kabinett sieht sich dem Zorn des Volkes gegenüber.

Rousseffs Gegner waren angesichts des rasanten Absturzes der Präsidentin in Feierlaune. Mit Sprechchören und Plakaten schmierten sie ihr im Senat und auf der Straße den politischen Sturm der vergangenen Monate hämisch aufs Brot.