Noch im Frühjahr weilte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Besuch in der Türkei und traf mit Präsident Recep Tayyip Erdogan zusammen. Doch mittlerweile ist das Verhältnis deutlich eingetrübt, erläutert Martin Schäfer, Sprecher des Auswärtigen Amtes:
“Wir haben immer mal wieder Phasen gehabt in der Vergangenheit, in denen es gerumpelt hat – und andere Phasen, in denen es außerordentlich gut gegangen ist. Jetzt haben wir eher eine Phase, in der es so ein bisschen rumpelt”, so Schäfer.
Never forget!#GermanySilencesDemocracy by banning #Turkey Prez #Erdogan's video call in #Köln rally.#Freedom? https://t.co/BScoULw9OU— Esra Öztürk (@EsraOzturkIst) July 31, 2016
Anders als in der #Türkei sind in GER Gerichte unabhängig. #Erdogan gehört selbst vor Gericht. #Kubicki #FDPSH #Kölnhttps://t.co/6gGNPFUxRI— FDPSchleswigHolstein (@FDP_SH) August 1, 2016
#polizei #köln3107 Türkische Großkundgebung ohne größere Störungen verlaufen – Infos unter https://t.co/3AuVaaRCRU pic.twitter.com/t8oGmYA79Z— Polizei NRW K (@PolizeiKoeln) July 31, 2016
Am Sonntag demonstrierten in Köln Zehntausende Erdogan-Anhänger. Dass der türkische Präsident nicht per Videoschaltung teilnehmen durfte, stieß in Ankara auf Unverständnis.
Numan Kurtulmuş, Stellvertretender Ministerpräsident, sagte: “Wie kommen deutsche Beamte, die über Meinungsfreiheit sprechen, dazu, unseren Präsidenten daran zu hindern, auf einer genehmigten und friedlichen Demonstration per Videokonferenz zu sprechen und damit das Recht auf freie Meinungsäußerung zu unterdrücken? Diese Entscheidung widerspricht jeder Rationalität.”
Das Bundesverfassungsgericht hatte Erdogans Zuschaltung untersagt, stattdessen wurde eine Botschaft des Präsidenten verlesen. Das türkische Außenministerium bestellte als Reaktion auf das Verbot einen Vertreter der deutschen Botschafter in Ankara ein.
