NATO-Gipfel: "Kalter Krieg ist Geschichte"

2016-07-09 4

In Warschau hat der zweitägige NATO-Gipfel begonnen. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsländer sowie EU-Vertreter müssen trotz Brexit Einigkeit zeigen. Denn im Zentrum der Gespräche steht die Verstärkung der Präsenz des Bündnisses in Osteuropa. Seit der Krim-Annexion durch Russland sehen sich das Baltikum und Polen von Moskau bedroht.

Polens Präsident Andrzej Duda und NATO-Generalsekretär Jen Stoltenberg eröffneten den Gipfel. Niemand wolle eine Konfrontation mit Russland: “Der Kalte Krieg ist Geschichte, und er sollte Geschichte bleiben”, so Stoltenberg.

Duda erklärte: “Die Stabilität der euro-atlantischen Region hängt ab von der Sicherheitslage über unsere Grenzen hinaus. Während wir auf der einen Seite unserer Verteidigungsverpflichtung nachkommen müssen, müssen wir gleichzeitig die Zusammenarbeit mit unseren Partnern im Osten und Süden verstärken. Wir sind nicht von Feinden sondern von Herausforderungen umgeben.”

Die NATO-Länder planen die Stationierung von rund 4000 Soldaten in Polen, Lettland, Litauen und Estland. Das Bataillon in Polen wird von den USA geführt. Präsident Obama will dazu rund 1000 US-Soldaten in das Land schicken.

Die russische Regierung sieht dagegen das geplante Raketenschild der Nato in Osteuropa als Sicherheitsbedrohung. Ein Thema, das beim Nato-Russland-Gipfel am kommenden Mittwoch zur Sprache kommen dürfte.