Türkei: Koalitionsgespräche zwischen AKP und nationalistischer MHP gescheitert

2015-08-17 3

In der Türkei haben Koalitionsgespräche zwischen der islamisch-konservativen AKP und der nationalistischen MHP zu keiner Einigung geführt. Nach Beratungen der Partei-Chefs kündigte Ministerpräsident und AKP-Vorsitzender Ahmet Davutoglu an, dass beide Parteien sich in wichtigen Punkten uneins seien. Unter anderem würde die MHP im Parlament gegen die von der AKP gewünschten vorgezogenen Neuwahlen stimmen.

Der MHP-Chef Devlet Bahceli an, dass eine Koalition nur dann zustande käme, wenn die von ihr geforderten vier Bedigungen erfüllt würden. Dazu zählt unter anderem, dass Friedensgespräche mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK nicht wieder aufgenommen werden. Außerdem ist die MHP gegen Koalitionsänderungen, die Präsident Erdogan mehr Macht geben würden.

Am Donnerstag waren Gespräche mit der größten Oppositionspartei CHP gescheitert. Am Sonntag läuft die Frist für eine Koalitionsbildung ab. Danach kann der Präsident Neuwahlen ausrufen.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Davut

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