Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl in der Türkei hat die Regierungspartei AKP die Gespräche über eine Koalition mit der oppositionellen CHP für gescheitert erklärt. Nach einem letzten Treffen mit CHP-Chef Kemal Kilicdaroglu sei man zu der Auffassung gekommen, dass keine Grundlage für eine Partnerschaft entstanden sei, so der AKP-Vorsitzende Ahmet Davutoglu. Damit steuert die Türkei auf Neuwahlen zu. “Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher, sind vielleicht die einzige Lösung”, so Davutoglu in Ankara.
Kilicdaroglu sagte nach dem Treffen, die AKP habe keinen Vorschlag für eine Koalitionsregierung gemacht, sondern lediglich ein Kurzzeitbündnis oder die Bildung einer Minderheitsregierung für die Zeit bis zu Neuwahlen vorgeschlagen. Er nannte es “unmoralisch”, Neuwahlen als die einzig mögliche Alternative darzustellen.
Für die AKP kommen die anderen Oppositionsparteien nicht als Koalitionspartner in Frage, auch die Opposition wird sich voraussichtlich nicht auf eine Mehrheit e