Griechisches Parlament stimmt weiteren Reformen zu

2015-07-23 0

Mit deutlicher Mehrheit hat das griechische Parlament am frühen Morgen das zweite Reformpaket angenommen. 230 von 300 Abgeordneten stimmten für die Auflagen der internationalen Geldgeber. Es ging um eine Banken- und eine Justizreform.

Vor der Abstimmung gestand Ministerpräsident Alexis Tsipras Fehler bei den Verhandlungen mit den Gläubigern ein. Einen Rücktritt schloss er aus: “Was mich betrifft, ich werde diese Bastion nicht freiwillig verlassen. Wir werden nicht feige sein, werden unsere Schilde nicht senken, noch uns für verlorene Kämpfe entschuldigen. Verlorene Kämpfe sind nie gekämpfte Kämpfe.”

Bis zuletzt hatte der Ministerpräsident versucht, potenzielle Abweichler vom linken Flügel seiner Regierungspartei Syriza zu gewinnen. So ging die Zahl der Abweichler im Regierungslager im Vergleich zum ersten Reformpaket leicht zurück: Statt 39 verweigerten dem Ministerpräsidenten nur 36 Abgeordnete die Gefolgschaft, dennoch war Tsipras erneut auf die Opposition angewiesen.

Der Chef