Machtausbau oder Machtverlust: Wichtige Wahl in der Türkei

2015-06-07 2

In der Türkei wird heute ein neues Parlament gewählt.

Bisher hält die islamistisch geprägte Regierungspartei AKP dort die absolute Mehrheit.

Es ist die Partei von Recep Tayyip Erdogan, der als Staatspräsident zwar neutral sein müsste, aber trotzdem immer wieder für seine Partei Wahlkampf macht.

Erreichen will er damit nun sogar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.

So könnte er seine Macht als Staatsoberhaupt ungehindert ausbauen – wie es ihm vorschwebt, seit er den Posten des Regierungschefs aufgab, um Präsident zu werden.

Umfragen sehen ihn von diesem Ziel allerdings weit entfernt.

Das liegt nicht unbedingt an der CHP, der größten, laizistischen Oppositionspartei, sondern vor allem an der HDP, der großen Partei der türkischen Kurden.

Sie erfährt eine ungeahnte Zustimmung und könnte dadurch die früher unerreichbare Zehnprozenthürde überwinden, die vor dem Einzug ins Parlament steht.

In diesem Fall könnte für die regierende AKP sogar die normale Parlamentsmehrheit in G