Neue EU-Pläne zum Umgang mit Flüchtlingsansturm

2015-05-13 2

Die Europäische Union hat ihre Pläne vorgelegt, wie sie künftig mit dem Ansturm von Flüchtlingen umgehen will.

So will die EU-Kommission dieses und nächstes Jahr knapp neunzig Millionen Euro zusätzlich ausgeben für die Grenzschutzeinsätze Triton und Poseidon im Mittelmeer.

Dieser und andere Vorschläge gehen zurück auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs letzten Monat.

Außerdem soll es noch diesen Monat einen vorläufigen Plan geben, wie Flüchtlinge über Europa verteilt werden könnten; bis Jahresende dann einen endgültigen Plan.

Das bezieht sich auf Notlagen, in denen einzelne Länder mit einem plötzlichen Ansturm überfordert sind – so wie es jetzt Italien für sich in Anspruch nimmt oder in der Vergangenheit Griechenland.

Die Kommission stützt sich dabei zum ersten Mal auf den Artikel 78.3 im Vertrag über die Arbeitsweise der EU, der noch nie angewendet wurde.

Trotzdem gilt im Grundsatz weiter das Dublin-Verfahren, bei dem das Land für einen Asylbewerber zuständig ist,

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