Die Palästinensischen Autonomiegebiete sind dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag offiziell beigetreten. Im Beisein des palästinensischen Außenministers Riad Malki begrüßte die Vizepräsidentin des Gerichtes, Richterin Kuniko Ozaki, den 123. Vertragsstaat:
“Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs tritt heute für Palästina in Kraft. Palästina erwirbt damit alle Rechte eines Staates gemäß des Rom-Statuts, es steht gleichzeitig aber auch in der Verantwortung.”
Der Beitritt erfolgte gegen heftigen Widerstand Israels, weil jetzt Strafverfahren zu möglichen Kriegsverbrechen im Gazastreifen möglich sind.
Der palästinensische Außenminister sprach von einem “Schritt zu Gerechtigkeit und Frieden”.
Andere Palästinenser erklärten:
“Dieser Beitrag zur Entlarvung der Scheinheiligkeit der israelischen Besatzung ist sehr hilfreich für uns. Hoffentlich folgen noch weitere Schritte. Verbrechen im Zusammenhang mit den besetzten Gebieten erleben wir seit 50, 60 Jahren
