Nach dem Sieg von Benjamin Netanjahus Likud-Partei bei der israelischen Parlamentswahl, schwinden internationale Hoffnungen auf einen Frieden in Nah-Ost.
Der Ministerpräsident hatte zuvor im Fall seiner Wiederwahl die Bildung eines Palästinenserstaats ausgeschlossen. Auch Konzessionen an die Palästinenser soll es nicht mehr geben, hatte Netanjahu angekündigt.
Die Palästinenser hatten schon vor der Wahl wenig Hoffnung auf einer Verbesserung der Lage. “Die Position der Palästinenserführung ist jetzt klar”, erklärt der palästinensische Abgeordnete Jamal Huwail. “Sie werden sich nun an internationale Institutionen, im Besonderen den Internationalen Strafgerichtshof wenden, um Netanjahus Rassismus-Praktiken aufzudecken. Zudem wird man den bereits starken Widerstand der Palästinenser gegen die israelische Besetzung und die palästinensische nationale Einheit bestärken.”
Die internationale Gemeinschaft unterstützt eine Zweistaatenlösung. Auch der von Netanjahu vorangetriebene Siedlungsba
