Europaparlament debattierte über Mord an Nemzow

2015-03-11 4

Der Mord an dem Oppositionspolitiker Boris Nemzow und die innenpolitische Lage in Russland waren Thema einer Debatte im Europaparlament in Straßburg. Nemzow war am 27. Februar in Moskau von Unbekannten in der Nähe des Kremls erschossen worden. Für die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist der Mord Teil des Gesamtbildes, das Russland heute bietet: “Die Meinungsfreiheit ist unter Druck, die Oppositionsparteien kämpfen ums Überleben und um den Zugang zu den Mainstream-Medien. Nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wurde die Regierungspartei bei der Dumawahl 2011 begünstigt.” Die Co-Vorsitzende der europäischen Grünen, Rebecca Harms, äußerte Zweifel an den Fähigkeiten der russischen Behörden, den Mord an Nemzow aufzuklären: “Ich denke nicht, dass Russland und seine Behörden eine unabhängige Untersuchung vornehmen können. Es gibt zu viele ähnliche Mordfälle, die nicht aufgeklärt worden sind.”

Der frühere russische Regierungschef Michail Kassjanow, d