Grundsatzpolitischer Schlagabtausch zwischen Merkel und Orbán

2015-02-02 9

Ganz so harmonisch wie beim formvollendeten Handkuss zur Begrüßung ging es zwischen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gastgeber Viktor Orbán an diesem Montag in Budapest nicht immer zu. Merkel war zu Besuch in Ungarn, beide Regierungschefs äußerten ihre unterschiedlichen Ansichten zum Thema Demokratie und Liberalität.

“Wir glauben nicht, dass jede Demokratie unbedingt liberal ist”, so Orbán. “Und wenn jemand sagt, dass Demokratie liberal sein muss, dann bedeutet das für uns, dass er ein Privileg für ein Ideensystem fordert – ein Privileg, das uns nicht zusteht.”

Orbáns Kritiker werfen ihm unter anderem vor, Bürgerrechte eingeschränkt zu haben.

“Aus meiner Herkunftspartei, der Christlich-Demokratischen Union, kommend, haben wir drei Wurzeln, mit denen wir sehr gut demokratisch agieren können: die christlich-soziale, die liberale und die konservative Wurzel. Damit glauben wir eine Volkspartei zu sein. Aber mit dem Wort illiberal kann ich persönlich in Zusammenhang mit