Türkei: Präsident Erdogan leitet erstmals Kabinettssitzung

2015-01-19 9

Recep Tayyip Erdogan untermauert seinen Machtanspruch: Erstmals seit seiner Wahl zum Präsidenten hat der islamisch-konservative Politiker eine Kabinettssitzung geleitet. Unter seinem Vorsitz kamen Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und die Minister im umstrittenen neuen Präsidentenpalast in Ankara zusammen. Eine Sitzung unter Vorsitz des Staatsoberhauptes ist selten: Fünf der elf Staatsoberhäupter haben bisher von diesem verfassungsmäßigen Recht Gebrauch gemacht, vor allem in Krisenzeiten. Zuletzt hatte nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu vor knapp 15 Jahren Präsident Süleyman Demirel eine Kabinettssitzung in Ankara geleitet.

Erdogan hatte bereits bei vor seiner Wahl zum Staatsoberhaupt im August angekündigt, dass er den Regierungskurs als erster vom Volk gewählter Präsident mitbestimmen wird. Unbestätigten Berichten zufolge wolle er den Ministerrat bis zu den Parlamentswahlen im Juni weitere vier bis fünf Male leiten.