Die Jahrestagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) steht im Zeichen der Ukrainekrise. Auf dem Tiefpunkt der diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Russland gilt einem geplanten Treffen der Außenminister beider Länder besondere Aufmerksamkeit. Zu der zweitägigen Tagung in Basel werden zudem unter anderem der deutsche Außenminister und die EU-Außenbeauftragte erwartet.
Es gebe einige Punkte, an denen die OSZE bei ihren Bemühungen für eine Lösung der Krise ansetzen könne, so der scheidende OSZE-Vorsitzende und Schweizer Außenminister Didier Burkhalter: “Es gibt einige positive Anzeichen für den Willen, ein Abkommen zwischen Russen und Ukrainern zu finden. Außerdem ist es positiv, dass wir die Bemühungen um Gefangenaustausche fortsetzen. Negativ ist, dass das Waffenstillstandsabkommen ständig verletzt wird, deswegen müssen wir weiter arbeiten.”
Unterdessen gibt es in den umkämpften Gebieten in der Ostukraine offenbar neue lokale Waffenstillstandsvereinbarungen: Bereits vor Tagen hatten sich Kiew und die Rebellen in Donezk russischen Berichten zufolge auf eine Feuerpause am Donezker Flughafen geeinigt. Auch für Luhansk sei vereinbart worden, die Kämpfe vorläufig einzustellen.