In Israel wachsen die Spannungen: Immer wieder hat es in den vergangenen Wochen Anschläge und Zusammenstöße zwischen Israelis und Palästinensern gegeben. Vor allem der Tempelberg, das von Juden wie Muslimen als heilig betrachtete Gelände in Jerusalem steht im Zentrum der Gewalt.
Auf ihrer ersten Reise außerhalb der EU versucht die neue EU-Außenbeauftragte Bewegung in die verhärteten Fronten im Nahen Osten zu bringen: “Gerade weil es die Gefahr wachsender Spannungen und die Gefahr der Rückkehr zu dramatischen Erfahrungen gibt, müssen wir unbedingt den politischen Dialog vorantreiben”, so Federica Mogherini.
Es sei notwendig, zum Friedensprozess zurückzukehren, sagte die EU-Chefdiplomatin. Wie ihre Vorgängerin nannte sie die Siedlungspolitik Israels ein Hindernis für den Frieden. Die religiöse Dimension der letzten Ereignisse erschwert die Rückkehr an den Verhandlungstisch. Beide Parteien gaben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation: “Der Auto-Anschlag in Jerusalem ist das Ergebnis der Aufhetzung durch Mahmud Abbas und seiner Partner bei der Hamas. Wir führen einen Kampf um Jerusalem, und ich habe keine Zweifel, dass wir siegen werden”, sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas warnte: “Das wiederholte Eindringen in die Al-Aksa-Moschee führt zu einem Religionskrieg. Vielleicht verstehen manche Leute nicht, was das bedeutet: Ein Religionskrieg bedeutet, dass jeder Israeli ein direkter Feind von jedem Moslem auf der ganzen Welt wird.”
Das Betreten der Moschee und das Gebet auf dem Tempelberg sind Nicht-Muslimen verboten. Dass radikale Juden dieses Recht ebenfalls beanspruchen, ist für viele Palästinenser ein Affront. Aufgrund der wachsenden Spannungen wächst bei Beobachtern die Sorge vor dem Ausbruch eines Palästinenser-Aufstandes, einer dritten Intifada.
Denn die zweite Intifada im Jahr 2000 entzündete sich nach einem Besuch Ariel Scharons auf dem Tempelberg, der von den Palästinensern als Provokation empfunden wurde. Ausgehend von Jerusalem weitete sich der Aufstand schnell auf Israel und die palästinensischen Gebiete aus.
Die wachsende Spannung im Nahen Osten wird international mit großer Sorge beobachtet. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, Berlin setze sich weiter für die Aushandlung einer Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinenser ein.