Ostukraine: Zakharchenko legt Amtseid als Republikchef ab

2014-11-04 1

Nach den Wahlen in der Ostukraine hat der Sieger in der selbsternannten Volksrepublik Donezk den Amtseid als Republikchef abgelegt. Alexander Zakharchenko hatte bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag mehr als 75 Prozent der Stimmen bekommen.

International bleibt das Ergebnis allerdings umstritten. Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, erklärte die Wahlen für unrechtmäßig. Er drohte damit, das Gesetz über die Teilautonomie der Gebiete in der Ostukraine aufzuheben. “Die Wahl war eine Farce. Sie gefährdet den gesamten Friedensprozess, bei dem wir bisher gut vorangekommen waren.“ Die Wahl mache die Situation im Donbass-Gebiet rund um Donezk und Luhansk insgesamt deutlich schwieriger. Die Verantwortung dafür liege ausschließlich bei denen, die diese Pseudo-Wahlen organisiert haben“, sagte Poroschenko in einer Fernsehansprache.

Kanzlerin Merkel bezeichnete die Abstimmung ebenfalls als illegal. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sprach von einem unglücklichen und kontraproduktiven Ereignis. Die Regierung in Moskau dagegen bekräftigte ihre Anerkennung des Wahlergebnisses. Sie forderte die ukrainische Regierung zum Dialog mit den beiden Siegern der Abstimmung auf.