Schweden erkennt Palästina als Staat an

2014-10-30 11

Schweden hat Palästina offiziell als Staat anerkannt. Das gab die schwedische Außenministerin Margot Wallström in Stockholm bekannt.

Ministerpräsident Stefan Löfven hatte den Schritt schon im Oktober angekündigt, gemäß einem Wahlversprechen seiner Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Die Anerkennung erfolgt per Dekret der Mitte-Links-Regierung.

Man erwarte Kritik, doch der Schritt komme eher zu spät, so Außenministerin Wallström. Man hoffe, so Bewegung in die festgefahrenen Friedensverhandlungen zu bringen.

“Wir hoffen, dass die Reaktion Israels gemäßigt und konstruktiv ausfallen wird. Wir sind zuversichtlich, dass unsere exzellente Zusammenarbeit fortgesetzt werden kann”, sagte Wallström.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas begrüßte den Schritt. Weil die direkten Friedensverhandlungen festgefahren sind, wirbt die palästinensische Verwaltung gezielt für die Anerkennung durch Drittstaaten. Gegenwind kommt dabei vor allem aus Israel und den USA.

Trotzdem stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen vor gut zwei Jahren dafür, den Status Palästinas zu stärken.

Das britische Unterhaus sprach sich Oktober mit überwältigender Mehrheit dafür aus, Palästina anzuerkennen, falls eine Zweistaatenlösung erreicht wird.