Ärger Camerons überschattet EU-Gipfel

2014-10-28 1

Großbritannien wehrt sich gegen eine milliardenschwere Nachzahlung an die Europäische Union. Während des zweitägigen EU-Gipfeltreffens in Brüssel war bekannt geworden, dass Großbritannien im Rahmen einer Neuberechnung in wenigen Wochen rund 2,1 Milliarden Euro nach Brüssel überweisen soll. “Wir sind ein Mitglied dieser Organisation, wir haben in diese Organisation investiert”, so der sichtlich aufgebrachte britische Premierminister David Cameron bei einer Pressekonferenz in Brüssel. “Wir spielen darin eine führende Rolle. “Man ist nicht gerne Mitglied einer Organisation, die einem unerwartet eine Rechnung von mehr als zwei Milliarden Euro präsentiert und einen auffordert, diese in drei Wochen zu bezahlen. Das ist inakzeptabel. So kann es nicht weitergehen.”

Die geforderte Nachzahlung ist nach Auskunft der EU-Kommission Folge der höheren Wirtschaftsleistung Großbritanniens. Die litauische Präsidentin und frühere EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite sagte Euronews, das Statistische Amt der EU berechne die Mitgliedsbeiträge aufgrund der Angaben, die die Regierungen der Mitgliedstaaten machten. Die Kommission prüfe das und berechne erst hinterher, wer nachzahlen müsse und wer in den Genuss von Rückzahlungen komme. Die Mitgliedsbeiträge richten sich nach den Bruttonationaleinkommen. Ist die Wirtschaftsleistung eines Landes höher als erwartet aus, sind Nachzahlungen fällig. Ist sie niedriger, gibt es Rückzahlungen aus Brüssel.