Ukraine auf EU-Kurs

2014-10-27 6

Bei den Parlamentswahlen in der Ukraine haben die proeuropäischen Kräfte um Petro Poroschenko einen klaren Sieg errungen. Der Urnengang galt als Richtungswahl für das krisengeschüttelte Land.

Poroschenko zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: “Das Resultat dieser Wahl festigt den Sieg der demokratischen, proeuropäischen, proukrainischen Kräfte. Er eröffnet uns viele Möglichkeiten, uns weiter zu entwickeln und Reformen durchzuführen.”

Poroschenko steht vor großen Herausforderungen: Es gilt den Friedensplan umzusetzen, die marode Wirtschaft zu reformieren und die weiterverbreitete Korruption zu bekämpfen. Damit will er keine Zeit verlieren. Ein Koalitionsentwurf sei schon ausgearbeitet.

Er sagte: “Wir haben nun zehn Tage Zeit, in der wir, wie ich sehr hoffe, die bestmögliche Regierung für die Ukraine bilden können. Denn nur mit dieser werden wir in der Lage sein, die großen Herausforderungen, die auf unser Land zukommen, anzugehen. “

Zweitstärkste Kraft wurde die neue rechtsliberale Volksfront von Regierungschef Arseni Jazenjuk. Sie erhielt deutlich mehr Stimmen als vorausgesagt. Auch Jazenjuk setzt sich für Wirtschaftsreformen und Einsparungen ein. Die Partei beanspruchte noch am Abend den Posten des Regierungschefs für Jazenjuk.

Er erklärte: “Ich habe mich gerade mit dem Präsidenten der Ukraine getroffen. Wir werden nun schnellstmöglich mit den Koalitionsverhandlungen beginnen. Ich hoffe, dass sich diese neue Regierung ausschließlich aus fähigen Politikern zusammensetzen wird, die in der Lage sind, Reformen umzusetzen und den Wandel in der Ukraine einzuleiten.”

Rund 11 Monate nach Beginn der Maidan-Proteste gegen den damaligen Präsidenten Janukowitsch waren mehr als 36 Millionen Menschen an die Urnen gerufen.