Türkei: Parlament erlaubt Truppen für Syrien und Irak gegen ISIL und PKK

2014-10-02 4

In der Türkei hat sich das Parlament mit sehr deutlicher Mehrheit für mögliche Militäreinsätze gegen die IS-Milizen in Syrien und im Irak ausgesprochen. Bisher sind die türkischen Truppen auf der türkischen Seite der Grenze stationiert.

Das Mandat der Abgeordneten erlaubt es der Regierung, innerhalb eines Jahres frei zu entscheiden, wann und in welchem Ausmaß sie Militäreinsätze in den Nachbarländern durchführen will. Es erlaubt nicht nur den Kampf gegen die IS-Milizen, sondern auch den Kampf gegen die verbotene kurdische PKK. Mehrere Oppositionsparteien waren gegen das Mandat für die Regierung.
Das Parlament genehmigt zudem die Stationierung ausländischer Truppen in der Türkei.
“Wir können bei den Gräueltaten der IS-Miliz nicht zuschauen”, hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zuvor erklärt.
52 Prozent der Türken sprachen sich in einer Umfrage für die türkische Beteiligung an der internationalen Militäroperation aus.