Frankreichs neuer Regierungschef Manuel Valls auf Antrittsbesuch in Deutschland. Mit militärischen Ehren wurde er in Berlin von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen. Es ist keine ganz einfache Visite für den Franzosen, denn das wirtschaftlich starke Deutschland will vom angeschlagenen Nachbarn vor allem eines: beherzte wirtschaftliche Reformen. Für die geplanten Anstrengungen fand sie anerkennende Worte.
“Premierminister Manuel Valls hat eben die Reformagenda vorgestellt, und ich glaube, das ist eine beeindruckende Summe von Anstrengungen, die Frankreich unternimmt. Nach meiner Kenntnis und meiner Auffassung sind diese Reformen auch in den wichtigen Bereichen, die zum Schluss über die Wettbewerbsfähigkeit entscheiden.”
Der Sozialist Valls räumte ein, man habe der Anschluss bei der Wettbewerbsfähigkeit verloren. Er verwies auf die bereits beschlossenen Strukturreformen und versprach, Frankreich werde liefern. “Ich möchte den Deutschen sagen, dass wir die Reformen umsetzen werden, da sie vor allem im Interesse Frankreichs sind, trotz aller Schwierigkeiten. Frankreich wird die Reformen für sich selbst und für Europa durchführen.”
Frankreich, das sowohl in diesem als auch in den kommenden beiden Jahren die EU-Defizitgrenze von drei Prozent verfehlen wird, will bis 2017 50 Milliarden Euro einsparen, um die Krise zu überwinden. Mehr sei allerdings nicht möglich, so Valls. Für die Reformen brauche man auch das Vertrauen der Deutschen.
In Merkels Richtung sagte Valls, es dürfe nicht nur gespart werden, sondern es brauche mehr Investitionen in Europa. Die Bundeskanzlerin hatte von Frankreich die Einhaltung des gemeinsamen Sparkurses gefordert. Weitere Stationen für Valls sind Hamburg, wo er das Airbus-Werk besuchen und sich mit dem deutschen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel treffen wird, und am Dienstag reist er nach Stuttgart.